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www.tagesschau.de - News [08.10.2009 07:00] |
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www.tagesschau.de - News [08.10.2009 07:00] |
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» Italien: Berlusconi will Premier bleiben
Italiens Ministerpräsident Berlusconi bleibt von der Verwerfung des Immunitätsgesetzes durch das Verfassungsgericht unbeeindruckt. Er interpretiert die Entscheidung als politisch - und will sein Amt nicht aufgeben. Selbstbewusst spricht er zum Volk: "Es lebe Italien, es lebe Berlusconi."
» Koalitionsverhandlungen: Bankenaufsicht nur noch bei Bundesbank
Die Bundesbank soll künftig als einzige Institution für die Bankenaufsicht zuständig sein. Darauf haben sich Union und FDP bei ihren Koalitionsverhandlungen im Grundsatz verständigt. Bislang ist die Bankenaufsicht auf Bundesbank und Finanzaufsicht BaFin verteilt.
» Krankenkassen wollen mehr Steuergeld
Mehrere Vertreter Gesetzlicher Krankenkassen haben höhere und schnellere Steuerzuschüsse vom Staat gefordert, weil im kommenden Jahr laut Schätzerkreis ein Defizit von fast 7,45 Milliarden Euro droht. Der Gesundheitsfonds sei von Anfang an unterfinanziert gewesen.
» CDU und FDP streiten über Gesundheitsfonds
CDU und FDP streiten bei ihren Koalitionsverhandlungen über die Gesundheitspolitik. Kanzlerin Merkel weigert sich, am Gesundheitsfonds zu rütteln. Dieser sei "kein Ausgabentreiber", ließ sie erklären. FDP-Politiker Bahr bezeichnete ihn dagegen als "schwere Bürde".
» Hamburg: Umfassende Schulreform beschlossen
Nach jahrelangem Hin und Her hat Hamburgs Bürgerschaft die umstrittene Schulreform mit den Stimmen von CDU und GAL beschlossen. Damit vollzieht die Hansestadt die umfassendste Schulreform seit Gründung der Bundesrepublik. Eine sechsjährige Primarschule soll ab dem Schuljahr 2010/2011 die Grundschule ersetzen.
» 20 Jahre DDR-SDP: Theologenaufstand statt Arbeiterbewegung
Widerstand aus einem Pfarrhaus: Vor zwanzig Jahren gründeten 4DDR-Oppositionelle die sozialdemokratische SDP. Unter ihnen der Pfarrer Steffen Reiche, der schließlich SPD-Abgeordneter wurde. Aber die Lage der Sozialdemokratie im Osten ist schwierig - und Reiches politische Karriere auch.
» Weitere schwere Erdbeben erschüttern Südpazifik
Im Südpazifik nordöstlich von Australien haben erneut mehrere Schwere Erdbeben die Menschen in Panik versetzt. Eine Tsunami-Warnung wurde mittlerweile wieder aufgehoben. Die Beben der Stärken 7,8 und 7,3 hatten in kurzer Folge das Meer zwischen den Salomonen und Vanuatu erschüttert.
» Das Finanzkonzept der Spiele in Rio
Rio de Janeiro ist im Jahr 2016 als Ausrichter der olympischen Sommerspiele Welthauptstadt des Sports. Bis dahin muss es allerdings gewaltige Investitionen für Verbesserungsmaßnahmen geben. Insgesamt sind hierfür rund neun Milliarden Euro vorgesehen.
» Vorwurf der Korruption: Minister in Polen verlieren Ämter
In Polen wackelt die Regierung: Mit einer radikalen Kabinettsumbildung hat Ministerpräsident Tusk auf massive Bestechungsvorwürfe reagiert. Die Antikorruptionsbehörde wirft führenden Politikern Lobbyarbeit für die Glücksspielbranche vor.
» Pro und Contra Integrationsministerium
In Nordrhein-Westfalen gibt es ihn bereits - dort ist Armin Laschet Integrationsminister. Bereits vor der Wahl wurden Stimmen laut, ein solches Amt auch auf Bundesebene zu schaffen. Das Thema sorgt nun auch bei den Koalitionsverhandlungen für Kontroversen.
» Kabinett: Beitragsbemessungsgrenzen für Sozialbeiträge steigen
In ihrer vermutlich letzten Kabinettssitzung hat die Große Koalition neue Bemessungsgrenzen für die Sozialversicherung beschlossen. Für Gutverdiener steigen 2010 damit die Beiträge zur Kranken- und Rentenversicherung. Zudem soll der Bundeszuschuss für ALG-II-Empfänger sinken.
» Thüringen: Neue Landesregierung kommt noch im Oktober
Nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen in Thüringen haben SPD und CDU verkündet, dass sich die neue Landesregierung in Erfurt noch in diesem Monat formieren wird. Die Parteien versprachen, in Sachen "Koalitionsprogramm" einen engen Zeitplan einhalten zu wollen.
» EU fordert Milliarden für Erneuerbare Energien und Atomkraft
Die EU-Kommission dringt auf eine massive Ausweitung der Forschungsmittel für Atomkraft und Erneuerbare Energien. Um die EU-Klimaschutzziele zu erreichen, müssten zusätzlich 50 Milliarden Euro für die Entwicklung emissionsarmer Energietechnik ausgegeben werden. Bislang sind es etwa drei Milliarden Euro jährlich.
» Aer Lingus und British Airways streichen mehr als 2000 Stellen
Mit einem massiven Sparprogramm und dem Abbau von 676 Stellen will die irische Fluggesellschaft Aer Lingus aus der Krise kommen. Auch die British Airways kündigte an, Jobs abzubauen: Mit den Stellenstreichungen sinkt die Zahl beim Kabinenpersonal von 14.000 auf 12.300 Beschäftigte.
» IWF und Weltbank beenden Jahrestagung
In Istanbul ist die Jahrestagung von IWF und Weltbank mit einem Aufruf für weitreichende Reformen zu Ende gegangen. Die Minister aus den 186 Mitgliedsländern berieten vor allem über Strategien gegen die schwere Rezession. Gegner des IWF lieferten sich derweil erneut Straßenschlachten mit der Polizei.
» Interview: Politik vernachlässigt Nutzerschutz
Die jüngsten Phishing-Attacken zeigen gravierende Defizite in der Medienkompetenz vieler Internetnutzer, aber auch vieler Politiker, meint der Informatikexperte Hendrik Speck im Interview mit tagesschau.de.
» Italien: Freisprüche im Fall Cap Anamur
Freispruch für den ehemaligen Cap-Anamur-Vorsitzenden Bierdel: Über fünf Jahre nach der Rettung afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer durch das Schiff Cap Anamur hat ein italienisches Gericht den Ex-Chef der Hilfsorganisation freigesprochen. Auch der Kapitän verließ das Gericht als freier Mann.
» Chemie-Nobelpreis: Zellforscher erklären Eiweißfabrik
Ihre Arbeit hat schon viele Leben gerettet - jetzt erhalten sie den Chemie-Nobelpreis: Die Wissenschaftler Ramakrishnan und Steitz aus den USA sowie die israelische Forscherin Jonat werden für ihre Beschreibung der Eiweißfabriken der Zelle, den Ribosomen, geehrt. Dies ist Basis für die Heilkraft vieler Antibiotika.
» U20-WM: Deutschland besiegt Nigeria mit 3:2
Nach der souveränen Leistung in der Vorrunde hat das deutsche Team bei der U20-WM auch im Achtelfinale triumphiert. Die Elf von Trainer Horst Hrubesch schlug in einer aufregenden Begegnung Nigeria mit 3:2. Den entscheidenden Treffer der Partie erzielte Björn Kopplin von Bayern München II.
Quelle: www.tagesschau.de
Dieser Beitrag wurde automatisch erstellt.
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08.10.2009 07:00 |
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